Das Gesetz gegen digitale Gewalt ist schwach gestartet und im Rohr krepiert. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat das Justizministerium das nur fast fertige Papier eines Entwurfs veröffentlicht. Ein Nachruf.
Entschuldigt, ich dachte erst, das bezieht sich auf die EU-Chatkontrolle, die heute auch gescheitert ist.
Aber das Diskussionspapier aus dem Justizministerium ist keine Klassenarbeit. Ich wünsche mir keine Teilpunkte nach dem Motto: „Das BMJ hat sich sehr bemüht“. Ich wünsche mir ein rundum durchdachtes und gutes Gesetz gegen digitale Gewalt.
Wobei sich dann zu recht die Frage stellt warum man den Vergleich überhaupt einbringt wenn man ihn dann doch nur wieder fallen lässt.
Wird am Ende nochmal drauf eingegangen:
Wobei sich dann zu recht die Frage stellt warum man den Vergleich überhaupt einbringt wenn man ihn dann doch nur wieder fallen lässt.